Stoppt jetzt ein Bürgerentscheid den teuren Novo-Bau ?

100 Millionen Minus für Bremerhaven/ Zunächst 5000 Stimmen notwendig

Kann das umstrittene „Novo“-Bauprojekt auf dem ehemaligen Karstadt-Areal doch noch gestoppt werden? Nach  Bürgerprotesten rückt jetzt ein Instrument in den Fokus, das laut Stadtverfassung durchaus möglich ist: Ein Bürgerbegehren, das zum Bürgerentscheid führt.

Das „Karstadt“- Gebäude ist weitgehend abgerissen, für das nächste Jahr ist der Baubeginn geplant. Zusamengerechnet 100 Millionen Euro will die Stadtverwaltung ausgeben, damit an der besten Adresse der Stadt die Stadtbibliothek um- und eine Jugendherberge angesiedelt wird. Dabei gibt es längst Alternativen, die weitaus günstiger und weitaus sinnvoller wären: Eine Markthalle, mit Wohnungen in den oberen Stockwerken, verbunden mit einem kleinen Stadtpark mit Bühne. Oder als Standort für die neue Stadthalle. Oder als Verbindung zu Havenwelten und Columbus-Center. Bisher alles abgelehnt von der Stadtregierung aus SPD.CDU und FDP.

Doch dagegen regt sich seit Monaten Widerstand. Auf einer Veranstaltung der Initiative „Aufbruch“ wurde jetzt erstmals darüber gesprochen, wie sich die Bremerhavener gegen das 100-Millionen-Bauprojekt wehren könnten. Ein Vorschlag: eine Bürgerversammlung, auf der die Koalitionspolitiker Rede und Antwort stehen soll. Der andere Vorschlag: ein Bürgerbegehren, das bei einem Erfolg zu einem Bürgerentscheid führt. Die Stadtverfassung lässt dies zu ( Paragraph 16 )

Zunächst geht es um ein Bürgerbegehren: Dies müsste von 5 Prozent der Bremerhavener unterschrieben werden. Das wären nach dem aktuellen Stand rund 5000 Unterschriften. Dann würde der Bürgerentscheid folgen, die Mehrheit entscheidet. •Das Problem: Richtet sich das Begehren gegen einen bestehenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, müssen alle Unterschriften innerhalb von 3 Monaten nach diesem Beschluss gesammelt und eingereicht werden. Bei neuen Themen gibt es keine feste Frist für das Sammeln.

Im Klartext: Für Planung und Durchführung eines Bürgerentscheides bleiben schlimmstenfalls nur zwölf Wochen Zeit.

Übrigens: in der Geschichte unserer Stadt hat es tatsächlich bereits vier Bürgerbegehren und einen Bürgerentscheid gegeben. Es ging Anfang 1999 um den „Ocean Park“. Rund 17.000 Bremerhaven sprachen sich beim Bürgerbegehren gegen den Plan aus. Der folgende Bürgerentscheid scheiterte aber. Dennoch gab es ein Happy-End: der „Ocean-Park“ ( ein gigantischer Freizeitpark an der Weser) kam nicht, stattdessen entstanden die „Havenwelten“.

Was meint ihr? Sollte der Novo-Bau noch gestoppt werden? Was haltet ihr von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid?

Hinrich Lührssen

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